Kein Beteiligungsverfahren beim Neubau Georg-Schwarz-Br├╝cken

14.02.2018

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Georg-Schwarz-Br├╝cke
 

Ab 2021 sollen die Georg-Schwarz-Br├╝cken durch Neubauten ersetzt werden. Die Br├╝cken sind dringend sanierungsbed├╝rftig. Schon in den 1990er Jahren wurden erste Planungen zum Neubau erstellt. Die aktuell vorgelegte Variante basiert auf Pl├Ąnen aus dem Jahr 2000. Sie wurden ab 2015 ├╝berarbeitet. Nun wurde die Vorzugsvariante dem Stadtrat und den Stadtbezirksbeir├Ąten vorgestellt und erl├Ąutert.

Zu der Stadtbezirksbeiratssitzung in Leipzig Alt-West am Mittwoch, den 07.02.2018 kamen auch einige B├╝rger um sich ├╝ber den Bau zu informieren und Fragen zu stellen.

Von Stadtseite wurde die Vorzugsvariante in einem einst├╝ndigen Vortrag vorgestellt. Es wurde, statt, wie sonst ├╝blich mehrere Varianten, nur eine finale L├Âsung vorgelegt. Alternativen standen nicht zur Diskussion.

Die Planer beziffern die Gesamtbaukosten mit 50,1 Millionen Euro und veranschlagen eine Bauzeit von f├╝nf Jahren. F├╝r den Umleitungsverkehr m├╝ssten vor Baubeginn die Franz-Flemming- und die Burgauenstra├če ert├╝chtigt werden.

Die Georg-Schwarz-Br├╝cken werden damit eines der gr├Â├čten Bauprojekte der kommenden und letzten Jahre. Die vorgestellte Variante trifft bei einigen Akteuren der Stadt, z.B. ├ľkol├Âwe und ADFC, auf Ablehnung besonders aufgrund seiner vergr├Â├čerten Dimension, die dem gesteigerten KFZ-Aufkommen der wachsenden Stadt Rechnung tragen soll.

Nach der zeitintensiven Ausf├╝hrung blieb nur sehr wenig Zeit f├╝r Nachfragen aus dem Stadtbezirksbeirat, der im Anschluss ├╝ber den Neubau abstimmen sollte bevor alle Fragen er├Ârtert werden konnten oder Fragen aus der B├╝rgerschaft einbezogen werden konnten. 70% Enthaltungen k├Ânnten daf├╝r sprechen, dass die meisten Stadtbezirksbeir├Ąte ihre Entscheidung nicht ausreichend abw├Ągen konnten und daher weder f├╝r noch gegen den Bau stimmten.

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit konnten die anwesenden B├╝rger keine Nachfragen stellen oder ihre Vorschl├Ąge/Vorstellungen zum Entwurf ├Ąu├čern. Die Abstimmung wurde nicht vertagt, sondern die B├╝rger wurden gebeten, ihre Fragen oder Bedenken schriftlich zu stellen.

Ein Beteiligungsprozess, wie z.B. zum Bau der hinteren Georg-Schwarz-Stra├če, ist zum Bau der Georg-Schwarz-Br├╝cken nicht vorgesehen. Die Stadt begr├╝ndet dies damit, dass sich bei diesem Projekt rein technisch keine Handlungsspielr├Ąume er├Âffnen, innerhalb derer Alternativen zu der vorgestellten Variante tats├Ąchlich realisierbar w├Ąren. Den B├╝rgern wird damit keine M├Âglichkeit einger├Ąumt, sich in die Planung einzubringen.

Das Magistralenmanagement hat sich daraufhin mit der Bitte an den Stadtbezirksbeirat sowie das Baudezernat gewendet, noch vor einer Behandlung der Vorlage im Stadtrat eine B├╝rgerbeteiligung durchzuf├╝hren und verschiedene Varianten zur Diskussion zu stellen.

LVZ Artikel
LVZ Artikel ├ľkol├Âwe zum Bau
ADFC zum Bau


Nachricht vom 14.02.2018
Autor: S. Ruccius